Der Planungsprozess und die UN-BRK

Bedeutung der UN-BRK

Der Beschluss des Rates der Stadt Paderborn vom 11.07.2013 lautet „zur Umsetzung der Ziele der UN-BRK“. Anhand der von der Konvention angestrebten Ziele werden die Arbeitsstrukturen (siehe Prozessgestaltung) und die Einrichtung der Koordinierungsstelle für Inklusion beschlossen. Die UN-BRK hat damit eine zentrale Bedeutung im Planungsprozess. Aktuell wird der konkrete Bezug zu einzelnen Artikeln der UN-BRK in den Handlungsfeldern im Rahmen der Erarbeitung eines Aktionsplanes hergestellt.

Die Einschätzung der Planungsverantwortlichen über den Wissensstand zur Konvention bei beteiligten Akteuren ergibt, dass der Bedarf dahingehend besteht, weitere Informationen über die UN-BRK oder die rechtliche Wirkung zu erhalten. Betroffene haben in dem Prozess geäußert, dass nur wenige Kenntnisse über die Konvention bestehen würden und dass Informationsveranstaltungen erwünscht seien.

Aktuell wird der konkrete Bezug zu einzelnen Artikeln der UN-BRK in den Handlungsfeldern im Rahmen der Erarbeitung eines Aktionsplanes hergestellt.