Zur Anlage des Prozesses

Initiierung, Agenda-Setting und Beschlussfassung

Der Rat der Stadt Oberhausen hat im Mai 2011 einem interfraktionellen Antrag entsprechend, einstimmig die Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Inklusionsplans beschlossen und so wurde Inklusion für Oberhausen auf die Agenda gesetzt. Der Vorschlag hierzu kam aus der Politik. Für die Umsetzung ist die Verwaltung beauftragt. Die federführende Verantwortung trägt für diesen Planungsprozess das Büro für Chancengleichheit; die Koordinierungsstelle Inklusion.
Im Beschluss wurde die Verwaltung aufgefordert, einen Inklusionsplan zu erstellen, der auf verschiedene Themen, wie Inklusion in Sport und Kultur, Inklusion in Arbeit und Ausbildung und Inklusion Stadtplanung, Wohnungsbau und Verkehr eingeht.

Gefasste Beschlüsse…

Der Beschluss (Drucksache Nr. A/15/1212-01) ist im städtischen Ratsinformationssystem Allris zu finden. Die Zwischenberichte zur kommunalen Inklusionsplanung wurde den politischen Gremien zwischenzeitlich ebenfalls vorgestellt. (Drucksachen Nr. M/15/2708-01 und M/16/0371-01 und M/16/2277-01).

Prozessgestaltung

Die Gesamtkoordination für den Prozess zur Entwicklung eines kommunalen Aktionsplanes hat das Büro für Chancengleichheit im Dezernat des Oberbürgermeisters.
Der mögliche Prozessablauf wurde im September 2012 im Beirat für Menschen mit Behinderungen und im November 2012 in der verwaltungsinternen „Arbeitsgruppe Chancengleichheit“ unter Vorsitz des Oberbürgermeisters vorgestellt und beraten.

Zur Begleitung des Prozesses wurde die Projektgruppe Inklusion gebildet, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Ratsfraktionen und -Gruppen, einer Vertretung der AG Wohl-fahrtsverbände, Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung zusammensetzt. Diese wurden größtenteils über den Beirat für Menschen mit Behinderung angesprochen und erklärten sich dann zur Mitarbeit bereit.
Dabei handelt es sich zumeist um Vertreterinnen und Vertreter aus Selbsthilfeorganisationen.
Im Laufe des Prozesses kamen weitere Beteiligte aus der Arbeit für und mit Menschen mit Behinderungen hinzu. So wurde beispielweise die Agentur für Arbeit zur Bearbeitung des Handlungsfeldes „Arbeit und Qualifizierung“ eingeladen und bat dann darum, dauerhaft in der Projektgruppe mitwirken zu können. 

Zur Bearbeitung der unterschiedlichen Handlungsfelder wurden jeweils Expertinnen und Experten zu den Sitzungen der Projektgruppe eingeladen.
Dabei handelt es sich sowohl um Vertreterinnen und Vertreter aus den Fachverwaltungen, die inhaltlich etwas zu den jeweiligen Handlungsfeldern beitragen können, als auch um externe Personen, wie beispielweise von der Agentur für Arbeit und dem örtlichen Nahverkehrsanbieter.
Diese werden seitens der Koordinierungsstelle Inklusion gezielt zu den jeweiligen Sitzungen der Projektgruppe eingeladen.

Hauptschritte des Prozesses

Bislang gab es folgende Prozessschritte:

  1. Initiierung der Projektgruppe Inklusion
  2. Auftaktveranstaltung der Projektgruppe
  3. Erarbeitung und Weiterentwicklung konkreter Leitziele

Am 22. Mai 2013 hat die erste Sitzung der Projektgruppe Inklusion stattgefunden.
Die Koordination und Moderation für die Projektgruppe liegt im Büro für Chancengleichheit, Koordinierungsstelle Inklusion.
Seitens der Ratsfraktionen – und Gruppen wurden Vertretungen in die Projektgruppe entsendet. Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat außerdem Menschen mit  unterschiedlichen Behinderungen benannt.
Im Laufe des Prozesses wurden weitere Personen durch die Koordinierungsstelle Inklusion gezielt angesprochen. Dies geschah entweder aus eigenen Überlegungen heraus oder auf Vorschlag der Projektgruppe. Alle „Neuaufnahmen“ werden durch die Projektgruppe gemeinsam bestätigt.

In ihren ersten Sitzungen hat die Projektgruppe die Leitziele für Oberhausen betrachtet und diskutiert.
Die dazugehörigen Leitthesen wurden im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes 2020 vom Rat der Stadt Oberhausen festgelegt und die entsprechenden Leitziele wurden anschließend bei der Einrichtung des Büros für Chancengleichheit entwickelt.

Folgende Leitziele sind damals formuliert worden:

Leitziele für die Stadt Oberhausen

  • Die Ressourcen zur Bewahrung und Förderung der Gesundheit sind für alle in Oberhausen lebenden und arbeitenden Menschen in gleicher Weise zugänglich.
  • Die gleichberechtigte Teilhabe an Freizeit, Kultur und Sport ist für alle Bevölkerungsgruppen gewährleistet.
  • Jeder Mensch erhält uneingeschränkt Bildung, Wissen und Information, die es ihm ermöglichen, entsprechend seinen Wünschen und Fähigkeiten am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
  • Auf einem vielfältigen und diskriminierungsfreien Arbeitsmarkt stehen ausreichend und gerecht bezahlte Ausbildungs- und Arbeitsplätze zur Verfügung.
  • Allen Einwohnerinnen und Einwohnern steht ein bedarfsgerechter und bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung. Eine ausreichende infrastrukturelle Versorgung ist vorhanden und für alle zugänglich.
  • Jeglicher Form von Gewalt, Kriminalität und Verfolgung aufgrund ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Alter, sexueller Orientierung oder Behinderung wird aktiv entgegengewirkt.
  • Das Wohlergehen aller Heranwachsenden und anderer Schutzbedürftiger ist gesichert.

 

Anhand der Leitziele wurden Handlungsfelder festgelegt, die durch die Projektgruppe Inklusion betrachtet und bearbeitet werden.

Es wurde außerdem festgelegt, dass die Protokolle der Sitzungen auf dem Internetauftritt der Stadtverwaltung veröffentlicht werden.

Über die Sitzungen der Projektgruppe Inklusion wird regelmäßig im Beirat für Menschen mit Behinderung berichtet.

Prozessdauer

Der praktische Prozess der kommunalen Inklusionsplanung läuft seit Mai 2013.

Zunächst war der Schlussbericht für  das 2. Quartal 2015 geplant.

Im Prozess zeigte sich aber, dass die Bearbeitung der verschiedenen Handlungsfelder jeweils mehrere Sitzungen erfordert, zudem wurde die Anzahl der Handlungsfelder erweitert.

Daher ist aktuell die Fertigung des Schlussberichtes und die Vorstellung in den politischen Gremien ab dem 3. Quartal 2018 geplant.

Lebensbereiche / Themen

Folgende Handlungsfelder wurden festgelegt.

Die Auswahl orientierte sich an den UN-Behindertenrechtskonvention.

  • Arbeit und Qualifizierung
  • Barrierefreie Verwaltung
  • Beratung und Unterstützung
  • Bewusstseinsbildung
  • Bildung
  • Gesundheit und Pflege
  • Migration und Flüchtlinge
  • Schutz vor Gewalt
  • Sport, Freizeit und Kultur
  • Wohnen und Mobilität