Olpe - Steckbrief zum kommunalen Planungsprozess zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Name der Kommune (Stadt/Gemeinde oder Kreis):

Kreis Olpe

Wie ist es zu dem Planungsprozess in der Kommune gekommen?

Die Inklusionsplanung wurde durch einen Antrag aus der Kommunalpolitik in 2014 angestoßen. Der Kreistag hat den Landrat am 15.12.2014 beauftragt, einen Inklusionsplan für den Kreis Olpe zu erarbeiten. Die weitere Beratung und Beschlussfassung erfolgte im ersten Sitzungsblock 2015.

Bei wem liegt die Hauptverantwortung für die Organisation des Planungsprozesses?

Die Hauptverantwortung für den Planungsprozess lag beim Fachbereichsleiter Familie, Gesundheit und Soziales (Fachbereich 3) der Kreisverwaltung Olpe in enger Kooperation mit einer Steuerungsgruppe, der u.a. auch die Vertretung der Selbsthilfe, die Behindertenbeauftragte sowie die Vertreterinnen und Vertreter der kreisangehörigen Städte und Gemeinden angehörten.

Welchen Schwerpunktbereichen widmen sich die Planungsaktivitäten?
  • Planung und Entwicklung flexibler und inklusionsorientierter Unterstützungsdienste für Menschen mit Behinderungen
  • Barrierefreie Infrastruktur, inklusive Gestaltung von Einrichtungen der Allgemeinheit
  • Flexible und inklusionsorientierte Unterstützungsdienste
  • Planung der Planung
Welche Gremien und Arbeitsgruppen sind/waren zentral für den Planungsprozess?
  • prozessbezogene Arbeitsgruppen (z.B. Steuerungs-/Lenkungsgruppe)
  • verwaltungsinterne Arbeitsgruppen
  • Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen / Selbsthilfe
  • Fachforen
Inwiefern werden/wurden die Information und Beteiligung der Bevölkerung im Prozess sichergestellt?

Die Information der Bevölkerung wurde durch Pressemitteilungen sichergestellt.

Welche Erfahrungen gibt/gab es mit der Beteiligung von Menschen mit Behinderungen im Prozess?

Die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen bzw. deren Vertretung ist nur bedingt gelungen. In den Planungsgruppen waren überwiegend Fachkräfte vertreten, die routinemäßig mit Planungsprozessen betraut sind. Somit wurde mehr über die Menschen als mit den Menschen mit Behinderungen gesprochen.

Welche örtlichen Besonderheiten der Kommune haben sich auf die Herangehensweise und Struktur der Planung besonders ausgewirkt?

Förderlich ausgewirkt hat sich, dass sich die Arbeitsgemeinschaft der Selbsthilfe im Kreis Olpe e.V. als örtliche Interessensvertretung von Menschen mit Behinderung aktiv in den Prozess eingebracht hat. So konnten zahlreiche Aspekte Berücksichtigung finden.

Bei Fachforen, deren Anliegen es war, den Planungsprozess auch außerhalb der organisierten Selbsthilfe und bei Klientinnen und Klienten zum Beispiel im stationären oder ambulant betreuten Wohnen vorzustellen, war die Beteiligung Betroffener sehr gering.

Was gelingt in der Kommune hinsichtlich der Umsetzung von Maßnahmen (besonders) gut? Was bereitet (besondere) Schwierigkeiten?

Im Fachbereich 3 der Kreisverwaltung, der beim Planungsprozess maßgeblich beteiligt war, wird die Umsetzung der Maßnahmen regelmäßig reflektiert und aktualisiert. In einigen Städten und Gemeinden, die für die Umsetzungen der an sie gerichteten Handlungsempfehlungen selbst verantwortlich sind, konnten erste wichtige Umsetzungsschritte erfolgen. Es bereitet Schwierigkeiten, den Umsetzungsprozess bei allen Beteiligten und Adressaten von Handlungsempfehlungen im Bewusstsein zu halten. Hier ist es weiter erforderlich mit den Akteuren im Austausch und „am Ball“ zu bleiben sowie die weiteren Umsetzungsschritte gemeinsam abzustimmen.

Tipps für Kommunen, die ebenfalls einen Planungsprozess aufnehmen wollen:

Es ist wichtig, Handlungsempfehlungen möglichst konkret zu formulieren und immer auf ihre Umsetzbarkeit zu prüfen. Bei der Umsetzung der Handlungsempfehlungen sollte auf bereits bestehende Arbeitsgremien zurückgegriffen werden, anstatt neue zusätzliche Arbeitsgruppen dafür einzurichten. Durch einen regelmäßigen festen Tagesordnungspunkt „Stand Umsetzung Inklusionsplanung“ kann das Thema auch über den Planungsprozess hinaus im Bewusstsein bleiben. Auch in den politischen Gremien sollte einmal jährlich über den Umsetzungsstand berichtet werden.

Im Kreis Olpe wurden einzelne Handlungsempfehlungen mit jährlich neu zu beschließenden Produktzielen in der Haushaltsplanung verknüpft. Auch so kann sichergestellt werden, dass notwendige Finanzmittel für die Umsetzungsschritte berücksichtigt werden.

Ansprechperson zum Planungsprozess:

Kreis Olpe
Michael Färber (Fachbereichsleiter Familie, Gesundheit, Soziales (Fachbereich 3))
Westfälische Straße 75, 57462 Olpe

Telefon: 02761/81214
E-Mail: m.faerber@kreis-olpe.de