Viersen - Steckbrief zum kommunalen Planungsprozess zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Name der Kommune (Stadt/Gemeinde oder Kreis):

Stadt Viersen

Wie ist es zu dem Planungsprozess in der Kommune gekommen?

Einrichtung einer hauptamtlichen Stelle des Behindertenbeauftragten in der Verwaltung im Herbst 2011. Damit verbunden ein verwaltungsinterner Workshop "Inklusion" und die anschließende Bildung einer Arbeitsgruppe "Inklusion".

Bei wem liegt die Hauptverantwortung für die Organisation des Planungsprozesses?

Die Hauptverantwortung liegt bzw. lag bei dem Behindertenbeauftragten.

Welchen Schwerpunktbereichen widmen sich die Planungsaktivitäten?
  • Gestaltung einer barrierefreien Infrastruktur
  • Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung
Welche Gremien und Arbeitsgruppen sind/waren zentral für den Planungsprozess?
  • verwaltungsinterne Arbeitsgruppen
  • Ausschuss der Kommune
  • Interessenvertretungen für Menschen mit Behinderung / Selbsthilfe

 

Inwiefern werden/wurden die Information und Beteiligung der Bevölkerung im Prozess sichergestellt?

Zu Beginn des Prozesses wurde ein Beteiligungsangebot über die Internetseite der Stadtverwaltung installiert bzw. über die kostenlose Informationszeitschrift "Viersen aktuell" veröffentlicht.

Welche Erfahrungen gibt/gab es mit der Beteiligung von Menschen mit Behinderungen im Prozess?

Großes Interesse am gemeinsamen Entwicklungsprozess; dagegen stand ein recht begrenztes Potenzial an entsprechenden Personen, den Prozess längerfristig aktiv zu begleiten. Interesse war manchmal nur punktuell, nach der jeweiligen Bedarfslage orientiert.

Welche örtlichen Besonderheiten der Kommune haben sich auf die Herangehensweise und Struktur der Planung besonders ausgewirkt?

Behindertenbeauftragter ist verwaltungstechnisch auf der Mitarbeiterebene angesiedelt; keine Stabsstelle. Von daher schwierig für die verwaltungsinterne Durchsetzung des Themas Inklusion als Querschnittsaufgabe. 

Was gelingt in der Kommune hinsichtlich der Umsetzung von Maßnahmen (besonders) gut? Was bereitet (besondere) Schwierigkeiten?

Schwierigkeiten bestehen durch personelle und finanzielle Engpässe; darüber hinaus das Verharren im traditionellen Zuständigkeitsdenken.

Tipps für Kommunen, die ebenfalls einen Planungsprozess aufnehmen wollen:

Breite Beteiligung, schmaler Handlungsrahmen ("nicht alles auf einmal", damit die Umsetzung machbar bleibt)

Ansprechperson zum Planungsprozess:

Stadt Viersen, Fachbereich Soziales und Wohnen
Bernd Ehren-Etzkorn (Behindertenbeauftragter)